Nachrichten der SPD Berlin

  • Bezahlbaren Mietwohnraum auf Dauer
    von SPD Berlin am 10. September 2024 um 12:29

    Der Berliner SPD-Landesvorstand hat einen Beschluss zur sozialdemokratischen Wohnungspolitik im Bund und im Land gefasst. Ziel der SPD ist es, bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum auf Dauer zu schaffen und zu erhalten. Der Landesvorstand hat dazu

  • Sozialdemokratische Wohnungspolitik – Mieten stabilisieren – Planungssicherheit geben – Wohnraum erhalten
    von SPD Berlin am 10. September 2024 um 6:41

    Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 9. September 2024: I. Sozialdemokratische Wohnungspolitik: Bezahlbaren Mietwohnraum auf Dauer II. Mietwucher bekämpfen, Mietspiegel und Mietpreisbremse stärken, Gemeinnütziges Wohneigentum ermöglichen III. Sozialdemokratische Wohnungspolitik in Berlin: Mietwucher bekämpfen Spielräume des Landes nutzen

  • Die EU nach der Wahl: Bleibt die proeuropäische Allianz stabil?
    von SPD Berlin am 13. August 2024 um 7:37

    Die Europawahlen sind vorbei und das EU-Parlament hat seine Arbeit wieder aufgenommen. Diese 10. Legislaturperiode könnte als eine der turbulentesten in die Geschichte des EU-Parlaments eingehen ­- denn erstmals gehören ein Viertel der Abgeordneten drei

  • Berlin entwickeln: Klug investieren und konsolidieren
    von SPD Berlin am 10. August 2024 um 9:13

    Berlin muss den Gürtel enger schnallen: Rund drei Milliarden Euro jährlich sind in den kommenden Jahren einzusparen, um die Schuldenbremse und die Kriterien für den Finanzkraftausgleich zwischen den Bundesländern einzuhalten. Die kommenden Haushalte 2025 bis

  • „Wir müssen dauerhaft im Gespräch bleiben!“
    von SPD Berlin am 10. August 2024 um 8:14

    Als Landesvorsitzende möchten wir unsere Partei wieder stärker in der vielfältigen Zivilgesellschaft Berlins verankern und die Anliegen und Sorgen der Menschen aufgreifen. Im Rahmen unserer Sommergespräche sind wir deshalb in der Stadt unterwegs, um die